Die Homepage [1] www.abgeordnetenwatch.de bietet dem Bürger einen direkten Draht zu den Bundestagsabgeordneten (MdB). Und auch andersherum haben die MdBs den direkten Draht zum Bürger.

Man hat dort die Möglichkeit dem Bundestagsabgeordneten direkt Fragen zu stellen und mit etwas Glück auch eine Antwort zu bekommen. Viele antworten nicht, nicht regelmäßig oder in einem sehr geringen Umfang. Andere nutzen diese Plattform ganz anders.

So Dr. Dieter Wiefelspütz (SPD) der diese Seite anscheinend zum Gegenangriff nutzt. Sobald ein Bürger seine Stammtischweisheiten als Allheilmittel für die Bundesrepublik mit einem Klick auf seiner Seite veröffentlicht hat, schießt Dr. Wiefelspütz zurück. So schreibt er: “Sehr geehrter Herr Krause, ich halte nichts von Ihrem Vorschlag, gar nichts.” Oder er antwortet: “Sehr geehrter Herr Große Wiesmann, wenn Sie ein Problem mit dem Europäischen Parlament haben, wenden Sie sich bitte ein Mitglied des Europäischen Parlaments ihres Vertrauens. Wenn Sie die Bundesrepublik Deutschland nicht von China unterscheiden können, kann ich Ihnen nicht helfen.” Eine klare Ansage zur Bürgernähe: “Sehr geehrter Herr Suhuma, ich bitte Sie, sich in Zukunft an einen Wahlkreisabgeordneten Ihres Vertrauens zu wenden. Ich kann nicht jeden Tag Stunden in einem Internetportal verbringen. Ich will das auch nicht.” Bezüglich einer Änderung des Sexualstrafrechts schreibt Wiefelspütz:” Sehr geehrter Herr Müller, nochmals, ich interessiere mich nicht für Müll. Müll ist Müll ist Müll ist Müll.”

So belustigend diese Antworten sein mögen, zeigen sie auch eine Arroganz, die sehr viele (Bundes)Politiker an den Tag legen. Sicher ist man das ein oder andere Mal genervt von den glorreichen Vorschlägen, die wahrscheinlich innerhalb einer Stunde alle Probleme Deutschlands lösen würden - aber in der Realität weder umsetzbar, noch mit der Verfassung oder der Demokratie vereinbar sind.

Ich finde aber, dass man als Abgeordneter eine Pflicht hat sich diese anzuhören und sachlich Stellung dazu zu beziehen. Es ist doch ein gutes Zeichen, wenn sich Leute von außen in die Politik einschalten wollen. Eine Frustration durch solche Antworten zu erzeugen ist da alles andere als sinnvoll. Und die Unmöglichkeit der stundenlangen Internetportalnutzung ließe sich durch einen Wahlkreismitarbeiter, den Herr Dr. Wiefelspütz sicher hat, auch abschalten.