Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Kreistagsabgeordnete

In der Kreistagssitzung am Freitag den 12.12.08 stand unter anderem der Tagesordnungspunkt 9: „Erlass einer Entschädigungssatzung für den Kreis Stormarn“ zur Debatte. Die Entschädigungen für Kreistagsabgeordnete (spezielle Ämter wie Fraktionsvorsitz, Kreispräsidentschaft, etc) und auch für den Kreisjägermeister wurden erhöht. Als „normaler“ Kreistagsabgeordneter bekomme ich monatlich statt 205 € nun 266 €.

Im Kreistag gab es eine ordentliche Diskussion, die mein Abgeordnetenkollege Johan v. Hülsen in seinem Blog sehr gut dargestellt hat.

Ich persönlich finde es zwar schon etwas seltsam sich selbst eine Erhöhung zuzusprechen, aber ich halte die Erhöhung für gerechtfertigt. Neben regelmäßigen Fraktionssitzungen, bin ich ständiges Mitglied in zwei Ausschüssen (SKSA und VA), und Vertreter in 3 weiteren (UKA tagt regelmäßig, Schloss-Reinbek Ausschuss tagt sehr selten und Schulleiterwahlausschuss tagt auch selten!). Auch sehe ich es als meine Aufgabe an, regelmäßig meine Ortsfraktion über die Kreispolitik zu informieren. Natürlich muss ich mich sowohl für die Fraktionssitzungen als auch für die Ausschusssitzungen vorbereiten – nicht zu vergessen auch für die Kreistagssitzungen.
Vergleiche ich die Entschädigung mit dem Stundenlohn, den Studenten an der Uni Hamburg für Hilfsjobs bekommen (7,72 €), müsste ich pro Woche nicht mehr als ~ 8,6 Stunden mit Politik verbringen. Das habe ich bisher locker geschafft!
Als Fazit bleibt, mit Kommunalpolitik kann man nicht reich werden – das habe ich aber auch nie vorgehabt!

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