Archive for März, 2008

Die letzten Tage kurz zusammengefasst

Sonntag, März 16th, 2008

 

Die letzten Tage waren so ereignisreich bzw. der Terminkalender so voll, dass ich erst jetzt wieder hier schreiben kann.

Am Freitag beschloss der Kreistag die Eigenbeteiligung der Eltern für weitere Verbesserungen im Schulbusverkehr einzusetzen. Der Verkehrsausschuss wurde beauftragt, die Verbesserungen auszuarbeiten. Es geht in erster Linie darum, dass die Schüler im Bus mehr Platz bekommen sollen, auch die Wartezeiten, die ich hier im Blog schon thematisiert hatte sollen verkürzt werden. Am Freitagabend war dann Kreisvorstandssitzung der Jungen Union Stormarn. Vor allem der Wahlkampf aber auch einige organisatorische Dinge wurden diskutiert. Danach haben wir uns dann noch gemütlich Unterhalten und das Thema Politik wirklich gut ausblenden können!

Am Samstag wurde ich, nach kurzer Nacht, früh zum Behindertenforum der CDU Stormarn abgeholt. Hier wurde über Probleme von Behinderteneinrichtungen gesprochen, die im Zusammenhang mit Neubauten von Heimen ereignen. So empörten sich in Bargteheide viele Bewohner darüber, dass in ihrer Nachbarschaft eine solche Einrichtung gebaut werden sollte. Die Empörung und die Streuung von Fehlinformationen führten dazu, dass die Einrichtung kein Grundstück bekamen… ein Jahr später hat die Gemeinde dann ein geeignetes Grundstück im selben Viertel zur Verfügung gestellt. Ich finde es beschämend, wenn sich Menschen anderen Menschen verschließen weil die eine Behinderung haben. Dr. Hase, Behindertenbeauftragter der Landesregierung hielt einen glänzenden Vortrag und ging hervorragend auf die Fragen der ca. 50 anwesenden Gäste ein. Eine tolle Veranstaltung und ein super Referent.

Heute am Sonntag habe ich mir eine Auszeit genehmigt. Ich habe mit meinen Vater und seiner Frau die Ausstellung „Das Gold der Skythen“ im Museum für Kunst und Gewerbe besichtigt. Es ist echt beeindruckend, was vor über 2000 Jahren schon möglich war. Mit einer Präzision und Eleganz wurden da Schmuckstücke gefertigt und das ohne Vergrößerungsoptiken und ähnliches…. einfach umwerfend. Kann jedem empfehlen diese Ausstellung zu besichtigen. Man sollte allerdings bis 12 Uhr da sein, weil es danach zu einfach zu voll wird.

 

 

 

 

Was verdient ein wählbarer Bürger?

Donnerstag, März 13th, 2008

Wie in dem vorherigen Artikel beschrieben bin ich im Kreis als wählbarer Bürger aktiv.

Hier eine kurze Auflistung, wie hoch meine Aufwandsentschädigung ist:

  • 26 € Sitzungsgeld für Fraktions- und Ausschusssitzungen
  • 23 € Fahrgeld (Glinde-Bad Oldesloe – Sitzung – Bad Oldesloe – Glinde)

Das Fahrgeld gibt es natürlich nur wenn man gefahren ist, wenn ich bei irgendeinem Fraktions-Kollegen mitfahre dann gibt es für mich nix und für ihn die 23 €. Bei Bahnfahrten kann ich mir den Fahrkartenpreis erstatten lassen. Nur die Bahnanbindung Glinde – Oldesloe ist ist halt nicht die Beste. Die Aufwandsentschädigung deckt die Unkosten: Telefon, Porto, Benzin, etc. ab. Das Sitzungsgeld gibt es egal wie lange die Sitzung dauert, ob 30 min. oder 4 Stunden. Außerdem muss man (sollte man) sich ja für die Sitzungen vorbereiten und mindestens die Unterlagen gelesen haben.

Man wird also nicht reich… die Arbeit als Kommunalpolitiker ist ehrenamtlich. Wer in die Kommunalpolitik geht um Geld zu verdienen sollte die Zeit lieber bei Mc Donalds o.ä. arbeiten und würde weitaus mehr bekommen.

Ich bin ein wählbarer Bürger – aber was ist das eigentlich?

Donnerstag, März 13th, 2008

Was ist ein wählbarer Bürger?

Da ich bei der letzten Kommunalwahl gar nicht zur Wahl stand konnte ich nicht als Abgeordneter in den Kreistag kommen. Seit einem Jahr arbeite ich aber schon in der Kreistagsfraktion der CDU mit, dort bin ich als wählbarer Bürger tätig. Ich wurde als wählbarer Bürger in den Schul- Kultur- und Sportausschuss (mit festem Sitz) und als Vertreter in den Verkehrsausschuss und in den Umwelt- und Kleingartenausschuss gewählt.

Die CDU hat eine gewisse Anzahl von Ausschussplätzen zur Verfügung. Diese werden in erster Linie von den Kreistagsabgeordneten besetzt. Wenn dann noch Plätze frei sind, kann die Fraktion auch Bürger bestimmen, die diesen Platz für die CDU besetzen sollen. Das können Kandidaten sein, die es nicht in den Kreistag geschafft haben oder aber auch welche, die angekündigt haben das nächste Mal zu kandidieren. Da ich angekündigt hatte 2008 für den Kreistag kandidieren zu wollen, bat mir die CDU an mich als wählbaren Bürger einzuarbeiten. Ich sitze da also wie ein ganz normaler Abgeordneter, der Unterschied liegt darin, dass ich im Kreistag selber nicht abstimmen darf. Das dürfen nur die Abgeordneten, die bei der letzten Kommunalwahl gewählt wurden.

Wo bin ich stimmberechtigt?

Ich bin stimmberechtigtes Mitglied in der CDU Fraktion, und im Schul- Kultur und Sportausschuss. Wenn jemand von der CDU beim Verkehrs- oder bei Umweltausschuss fehlt, kann ich dort als Vertreter für diesen einspringen und darf mit abstimmen.

SKSA am letzten Dienstag…

Donnerstag, März 13th, 2008

Am Dienstag fand der SKSA (Schul- Kultur- und Sportausschuss) statt. Wie auch die letzten Male waren auch Eltern anwesend die sich u.a. über den Platzmangel in den Schulbussen und die teilweise enorme Wartezeit beschwerten. Manche Busse fahren die Schulen so an, dass die Schüler VOR Unterrichtsbeginn dann bis zu 45 min. warten müssen. Ich hab es, als Schüler, immer schon hart gefunden so früh zur Schule aufzustehen, allein beim Gedanken, dass es Schüler gibt die so lange auf ihren Schulstart warten müssen kommt mir das Grauen. An anderen Schulen kommt es vor, dass NACH dem Unterricht dann bis zu 55 min. auf den Bus gewartet werden muss. Auch dies ist enorm lange. Zum Glück wird sich das alles (fast alles) zum Fahrplanwechsel ändern.

Dann wurde im Ausschuss auch über einen Antrag der Grünen und einen der SPD diskutiert. In beiden Anträgen wird gefordert, dass es zum nächsten Schuljahr KEINE Eigenbeteiligung der Eltern an den Fahrtkosten mehr gibt. Auch die CDU ist dafür. Die Eltern werden entlastet! Im letzten Kreistag musste die CDU noch gegen einen ähnlichen Antrag stimmen, da es für die Kreise eine Verpflichtung gab diese Eigenbeteiligung einzuführen. Inzwischen hat der Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) seinen Vorschlag durchgesetzt und das Gesetz wurde zurückgenommen. Jetzt ist der Kreis auch nicht mehr verpflichtet die Eigenbeteiligung einzuziehen.

In der Kreistagssitzung (am Freitag 16 Uhr) wird die Eigenbeteiligung der Eltern abgeschafft. Außerdem wird bis dahin verhandelt was mit dem im letzten Schuljahr eingenommenen Geld passiert. Es verspricht also eine interessante Sitzung zu werden.

Nur ne kurze Info am Rand: Der Kreistag hat eine große Zuschauertribüne, für Gäste gibt es auch die Möglichkeit Fragen in der Einwohnerfragestunde zu stellen. Also kommen Sie/komm du einfach mal vorbei.

Metzger bleibt an Deck!

Dienstag, März 11th, 2008

Dagmar Metzger hat sich entschieden. Sie macht weiter Politik im hessischen Landtag für die SPD. Eine mutige Frau, die sich durchgesetzt hat. Nachdem von einem Parteiausschlussverfahren und von parteischädigendem Verhalten die Rede war, nur weil eine Abgeordnete das machen wollte was ihre eigene Partei im Wahlkampf versprochen hat, ist jetzt anscheinend Ruhe eingekehrt.

Ein Abtritt Metzgers hätte, auch wenn er vollkommen freiwillig gewesen wäre, wie ein Rausschmiss ausgesehen. Und damit noch mehr Schaden angerichtet. Und jetzt nachdem sich auch der „mächtige“ Kurt Beck hinter D. Metzger gestellt hat bleibt den Genossen in Hessen nichts anderes übrig als an ihr festzuhalten.

Gut möglich, dass ihre größten Kritiker jetzt mit Engelszungen auf sie eingeredet haben, damit sie bleibt.

Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Hans-Joachim Jentsch sprach in der „Mainzer Allgemeinen Zeitung“ von einem: „Anschlag auf den Rechtsstaat“, wenn die SPD Metzger zur Mandatsniederlegung gezwungen hätte.

Ich bin froh, dass Frau Metzger weitermacht und freue mich, dass die SPD auch solche Leute hat!

Die K 30 hat einen Radweg!

Montag, März 10th, 2008

Heute wurde offiziell der Radweg an der K 30 zwischen Lütjensee und Trittau eingeweiht. Der gebaute Radweg ist ca. 1,7 km lang und schließt eine Lücke im Radwegenetz. Auch ich habe es mir nicht nehmen lassen an diesem feierlichen Akt teilzuhaben. Aber im Ernst. So ein Radweg ist schon was gutes, denn er trägt enorm zur Verkehrssicherheit bei. Zum Beispiel können Kinder jetzt den direkten Weg zur Schule radeln (viele nehmen aber auch den Bus); aber sie können jetzt auch zu Freunden fahren etc. Außerdem trägt ein gutes Radwegenetz zur Naherholung bei. Man müsste viel häufiger Rad fahren! Die Kosten belaufen sich auf 670.000€. Der Kreis zahlt davon 214.000 € die restlichen 456.000 werden über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) finanziert.

Beck hat abgespeckt…

Montag, März 10th, 2008

Die heutige Bundespressekonferenz wurde mit Spannung erwartet. Die Aussagen von Beck waren wie immer rhetorisch miserabel und lassen Platz für Spekulationen. Hier ein Teil seiner inhaltlich stärksten Sätze 😉 :

„Es ist klar, dass die hessische SPD nicht zwei Mal mit dem gleichen Kopf gegen die gleiche Wand rennen wird.“

„Wenn die Katze das Haus verläßt tanzen die Mäuse, damit habe ich nicht irgendwelche Menschen als Tiere bezeichnet, es ist vielmehr eine Fabel.“

„Ich erkenne keinen Wortbruch“

„Ich habe durch meine Krankheit 3-5 Kilo abgenommen“

Torsten Geerdts, stellv. CDU Landesvorsitzender und MdL gab vor kurzem folgende Pressemitteilung raus: „Auf den Tag genau 10 Jahre nach der denkwürdigen Pressekonferenz des damaligen Bayern-Trainers Giovanni Trapattoni bot der Auftritt von Kurt Beck vor der Bundespressekonferenz eine würdige Jubiläumsveranstaltung. Auch Becks Aussagen konnte man mit dem Satz „habe gespielt wie Flasche leer“ zusammenfassen. Es fehlte nur das legendäre „Ich habe fertig!“ zum Abschluss“.

Dem ist nichts hinzuzufügen. Ich habe fertig!