Archive für März 2008

SPD ade?

FERNSEHPROGRAMM

Das die SPD gerade am Boden liegt merkte man heute am stärksten durch eine Frage von Jörg Schönenborn im ARD Presseclub. Schönenborn fragte, als sich die Diskussion um eine eventuelle Kanzlerkandidatur von Kurt Beck drehte: “Muss die SPD eigentlich überhaupt noch einen Kanzlerkandidaten aufstellen?”

In den letzten Wochen kann man die Beerdigung der SPD live im Fernsehen verfolgen. Programmtipps heute war/ist: einmal der erwähnte Presseclub mit dem Titel: “Ohrfeige für Kurt Beck - Wohin steuert die SPD?” und die um 21.45 Uhr ausgestrahlte Sendung Anne Will mit dem Thema: “Avanti dilettanti - die SPD und Ypsilanti”.

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Ich kauf mein Fleisch beim Metzger - Politiker mit Rückrad!

Da fährt man mal nach Trier und verpasst beinahe das Desaster, dass die SPD gerade abgibt. Gestern im Zug von Trier nach Hamburg las ich in der Welt, dass Dagmar Metzger nicht für Ypsilanti stimmen will. Ich war begeistert. Als ich hier ankam und gleich weiter zum Stammtisch der JU Glinde/Oststeinbek fuhr hörte ich, dass Ypsilanti nun nicht mal mehr als Ministerpräsidentin antritt. Der Schritt ist vollkommen richtig! Wäre sie weiterhin angetreten und dann nicht gewählt worden hätte sie sich politisch beerdigt. Aber auch so hat ihre Person extrem Schaden genommen (Wie auch Kurt Beck und die gesamte SPD).

Nun wird sich überall gestritten ob diese Frau Metzger das Recht hat so mal eben die Spitzenkandidaten zu düpieren. Rein rechtlich hat diese Frau natürlich das Recht bei allen Fragen nach ihrem Gewissen zu entscheiden… aber darf sie das in einer solchen Situation wirklich tun? Ich finde sogar, dass sie es muss. Ich hätte mich auch gefreut, wenn es damals bei Schill ähnliche Regungen in der CDU gegeben hätte, aber da hatte die CDU vor der Wahl zumindest die Zusammenarbeit und eine Koalition nicht ausgeschlossen!

Das die SPD jetzt über einen Parteiausschluß diskutiert finde ich pervers. Über Hermann Scheer, SPD Vorstandsmitglied in Hessen und Schattenminister von Ypsilanti, liest man heute in der taz (ja ich guck auch mal bei der taz vorbei):

Zum Thema Parteiausschluss Metzgers sagte Scheer: “Es wird mit Sicherheit solche Bemühungen geben. Ich weiß nicht, welche Begründung dem widersprechen könnte.” Er habe “null Verständnis” für Metzger. “Es zur Gewissensfrage zu erklären, ob man die eigene Spitzenkandidatin wählt, geht zu weit. Das ist parteischädigend”, sagte Scheer.

Zur Erinnerung:

  • Die Wahlkampflinie der SPD war kein Stück mit den Linken!
  • Frau Metzger und ihre Familie haben das SED Regime in drastischer Weise zu spüren bekommen.
  • Metzger hat ihren Wahlkreis direkt gewonnen, steht also erst recht nicht in irgendeiner Schuld der SPD gegenüber!

Jetzt zeigt sie, dass sie Rückrad hat. Sie wird nicht dafür stimmen, wenn die SPD mit den Stimmen der SED eine Ministerpräsidentin wählt. Das ist ein vorbildliches Verhalten. Dagmar Metzger ist glaubwürdig und sie ist EHRLICH! Metzger informierte die Partei! Wenn man jetzt tatsächlich den Parteiausschluss durchsetzt ist das ein Armutszeugnis, dass seines Gleichen sucht. Und es wird in der SPD KEINER mehr aufstehen und sagen: “Ich mach da nicht mit!” Zukünfitg werden solche “Abweichler” einfach vorher und nachher schweigen. Wie in Schleswig-Holstein. Und wer weiß… vielleicht werden sie dann ja sogar Landesvorsitzender… übrings hat Stegner eine aktive Zusammenarbeit mit der LINKEN in der Kommunalpolitik nicht ausgeschlossen.

Die ganze Diskussion wird der SPD nicht nur Stimmen kosten, nein sie fördert auch die Politikverdrossenheit. Wer einmal lügt dem glaubt man nicht und wenn er auch die Wahrheit spricht. Bei Dagmar Metzger wird glauwürdiges und ehrliches Verhalten als “parteischädigend” bezeichnet.

Politik… das sind auch Abende wie diese!

Heute war wieder einer dieser Abend… bis um 18.30 Uhr Dienst (letzter richtiger Arbeitstag als Zivi), dann schnell zur Vorstandssitzung der CDU Glinde (19 Uhr, Bürgerhaus). Dort war abgesprochen, dass ich die Punkte vorziehen, die mir wichtig sind, da ich danach sofort zur Gründung des JU Bezirksverbandes Südstormarn ins Reinbeker Rathaus musste. Der wichtigste Punkt (Layout der Plakate für den Kommunalwahlkampf) begann leider erst um 19.30, da es kleinere Abspracheprobleme und ein größeres Uhrzeitproblem (Verspätung!) der Mitstreiter gab. Naja als es dann losging bestaunten wir alle die sehr gute Arbeit, die uns vorgelegt wurde. Problem dabei war, dass die Auswahl zwischen den vielen Alternativen wirklich schwer viel. Direkt nach der Auswahl verließ ich die Sitzung um zur Jahreshauptversammlung der JU Reinbek und zur Bezirksverbandsgründung zu fahren.

Nachdem die JU Reinbek ihre Jahreshauptversammlung beendet hatte, ich bedankte mich als JU Ortsvorsitzender des Nachbarverbandes für die bisher sehr gute Zusammenarbeit, wurde die Bezirksmitgliederversammlung eröffent. Dabei wurde der JU Bezirksverband Südstormarn gegründet. Alexander Schröter ist zum Vorsitzenden, Sebastian Albrecht und ich sind zu den stellvertretenden Vorsitzenden und mein Bruder Markus ist zum Kassenwart des Bezirksvorstandes gewählt worden. Der Bezirksverband ist jetzt dazu da die Zusammenarbeit der beiden Ortsverbände zu intensivieren und ihr eine Struktur zu geben. Gemeinsame Aktionen wie die Weißrussland Kampagne der JU Ortsverbände Glinde/Oststeinbek und Reinbek werden nun von einer Stelle aus organisiert und finanziert. Die Ortsverbände Glinde/Oststeinbek und Reinbek behalten aber weiterhin ihre eigenständige Struktur.

So morgen geht es für mich sehr früh nach Trier zu einem Zivi-Abschluss-Lehrgang… ich erwarte wenig Inhalt! Der Blog wird in der Zeit bis Freitag wahrscheinlich ruhen… mal sehen was ich aus Trier berichten kann.

Hallo Blogwelt!

Moin moin,

so dies ist mein erster Blogeintrag. Ich hoffe, dass ich mich hier, nach meinem Zivi-Abschlusslehrgang in Trier (Mittwoch-Freitag), regelmäßig zu aktuellen Themen äußern werde und es die ein oder andere rege Diskussion gibt.