Archive for Juni, 2008

Heutiger Pressebericht

Montag, Juni 30th, 2008

In der heutigen Ausgabe der Bergedorfer Zeitung (BZ) wurde ich als jüngster Kreistagsabgeordneter vorgestellt. Leider hat sich in den Bericht der Fehlerteufel eingeschlichen. Hier eine Korrektur (morgen auch eine Richtigstellung in der BZ).

In dem Bericht heißt es zur ersten Sitzung des Kreistages:

„Der Antrag der Linken, die Zahl der Abgeordneten von elf auf 15 zu erhöhen oder auf neun zu reduzieren, um das Wahlergebnis korrekt wiederzugeben, sei in den Hauptausschuss vertagt worden.“

Diese Aussage ist falsch. Der Antrag wurde mit breiter Mehrheit abgelehnt. SPD, FDP, Grüne (Teile der Grünen auch nicht) und CDU lehnten den Antrag ab. In den Hauptausschuss wurde ein Antrag der Grünen vertagt, der eine Veränderung des Wahlsystems bzw. der Wahlgesetze zum Ziel hat. Dieser Antrag wird nun vom Hauptausschuss bearbeitet.

Freitagnachmittag: Mal gucken wer im Kreistag sitzt.

Sonntag, Juni 22nd, 2008

Am Freitag (27.06.08) konstituiert sich der neue Kreistag. Um 16 Uhr beginnt die Sitzung, die im Kreistagssitzungssaal stattfindet (Mommsenstraße 13, Bad Oldesloe). Wie immer haben Besucher die Möglichkeit die Sitzung mitzuverfolgen und in der Einwohnerfragestunde Fragen zu stellen, Anregungen oder Vorschläge zu machen. Mein Tipp: Kommen Sie vorbei und schauen Sie sich ihre neuen Abgeordneten mal an. Da bleiben lohnt sich, denn nach der Sitzung wird es ein kleines Buffet geben.

Die Tagesordnung:

  1. Eröffnung der Sitzung durch die Kreispräsidentin
  2. Feststellung der Tagesordnung
  3. Einwohnerfragestunde
  4. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 14. März 2008
  5. Wahl der Kreispräsidentin/des Kreispräsidenten
  6. Wahl der beiden Stellvertretenden der Kreispräsidentin/des Kreispräsidenten
  7. Wahl, Ernennung und Vereinigung der beiden Stellvertretungen des Landrats
  8. Änderung der Hauptsatzung
  9. Wahl der Ausschüsse
  10. Wahl der Ausschussvorsitzenden
  11. Besetzung von Gremien
  12. Wahl der Vertrauensperson für den Schöffenwahlausschuss bei den Amtsgerichten
  13. Bericht des Landrates
  14. Entgeltvereinbarung im Rettungsdienst
  15. Stellenplanangelegenheiten: Woldenhorn-Schule
  16. Eckwertebeschluss zur Budgetplanung 2009 und Investitions- und Finanzplanung bis 2012
  17. Haushaltsüberschreitungen
  18. Verabschiedung der ausgeschiedenen Kreistagsabgeordneten

(nichtöffentlich)

19. Bericht des Landrates

( öffentlich)

20. Verschiedenes und Presse

Einwohnerfragestunde

Sonntag, Juni 22nd, 2008

Vor dem Eintritt in die Tagesordnung gibt es im Kreistag, aber auch in den Ausschüssen des Kreises eine Einwohnerfragestunde. Hier können Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, Fragen zu Selbstverwaltungsangelegenheiten des Kreises stellen, Vorschläge machen und Anregungen geben. Ein solches Fragerecht besteht auch vor jedem Punkt der Tagesordnung zu den jeweiligen Beratungsthemen.

Da nicht vor jedem Tagesordnungspunkt gefragt wird, ob es Einwohner gibt, die sich äußern wollen, ist es sinnvoll, wenn man eine direkte Frage z.B. zum Tagesordnungspunkt 9 hat, diese gleich am Anfang beim Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragestunde“ der Kreispräsidentin oder dem Ausschussvorsitzenden anzumelden. Wenn man generell eine Frage zum Kreis stellen möchte, sollte man dies gleich in der Fragestunde machen.

Die Einwohnerfragestunde ist eine sehr einfache, aber auch wirkungsvolle Form, die Politik direkt auf eine Problemlage aufmerksam zu machen. Fragen Sie doch mal!

Schleich dich…

Mittwoch, Juni 18th, 2008

Am Ortseingang Glinde, von der K 80 kommend, steht ein Tempo 20 Schild, das sich auf die Bahnschienen bezieht. Die Autos schleichen also in den Ort hinein. Aber warum. Sicher war es mal sinnvoll eine Geschwindigkeitsbegrenzung bei einem unbeschrankten Bahnübergang anzubringen. Inzwischen ist dieser Bahnübergang aber schon längere Zeit nicht nur unbeschrankt sondern auch beschränkt, da links und rechts von ihm gar keine Bahngleise mehr liegen. Das Tempo 20 Schild aber wurde noch nicht entfernt. Auf Anfrage von M. Sacher wurde ihm vom Kreis bescheinigt, dass der Kreis eine verkehrsrechtliche Anordnung bereits im Februar und März 2008 erteilt hätte. Auf Nachfrage bei der AKN hieß es, dass es demnächst wohl umgesetzt wird. Meines Wissens haben wir jetzt Juni…

Fraglich ist tatsächlich warum der Kreis keine Frist gesetzt hat, ich werde mich im da erkundigen. Denn auch ich habe keine Lust mehr 20 zu fahren wo 50 erlaubt sein könnte. Ich hoffe das zukünftig keine Autos mehr schleichen müssen und fordere SCHLEICH DICH SCHILD.

| Nachtrag 21.06. : Die Tempo 20 Schilder sind weg. Jetzt stehen dafür 2 Verkehrsschilder „unebene Fahrbahn“ (Zeichen 112).

Anregungen im Wahlkampf

Freitag, Juni 6th, 2008

Während meines Wahlkampfes wurde ich häufig auf Versäumnisse in Glinde hingewiesen, aber auch Anregungen und Empfehlungen wurde an mich herangetragen. Jetzt nach dem sich der ganze Stress ein wenig gelegt hat, kann ich mich ganz in Ruhe darum kümmern. Ob es nun ein Gespräch mit der Kreisverwaltung bezüglich der Bebauung des Bundeswehrdepots ist, oder die Verbesserung von Fuß-/Radwegen. Ich halte mein einziges Wahlversprechen und bin auch jetzt immer für Sie ansprechbar. Falls ich bei einigen Dingen vielleicht nicht der richtige Ansprechpartner sein sollte, leite ich Ihre Anregungen gerne weiter, oder stelle Kontakt zu den Kommunalpolitikern her.