Archive for Dezember, 2008

Frohe Weihnachten

Mittwoch, Dezember 24th, 2008

Besinnliche Weihnachtstage wünscht, Lukas Kilian.

Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Kreistagsabgeordnete

Donnerstag, Dezember 18th, 2008

In der Kreistagssitzung am Freitag den 12.12.08 stand unter anderem der Tagesordnungspunkt 9: „Erlass einer Entschädigungssatzung für den Kreis Stormarn“ zur Debatte. Die Entschädigungen für Kreistagsabgeordnete (spezielle Ämter wie Fraktionsvorsitz, Kreispräsidentschaft, etc) und auch für den Kreisjägermeister wurden erhöht. Als „normaler“ Kreistagsabgeordneter bekomme ich monatlich statt 205 € nun 266 €.

Im Kreistag gab es eine ordentliche Diskussion, die mein Abgeordnetenkollege Johan v. Hülsen in seinem Blog sehr gut dargestellt hat.

Ich persönlich finde es zwar schon etwas seltsam sich selbst eine Erhöhung zuzusprechen, aber ich halte die Erhöhung für gerechtfertigt. Neben regelmäßigen Fraktionssitzungen, bin ich ständiges Mitglied in zwei Ausschüssen (SKSA und VA), und Vertreter in 3 weiteren (UKA tagt regelmäßig, Schloss-Reinbek Ausschuss tagt sehr selten und Schulleiterwahlausschuss tagt auch selten!). Auch sehe ich es als meine Aufgabe an, regelmäßig meine Ortsfraktion über die Kreispolitik zu informieren. Natürlich muss ich mich sowohl für die Fraktionssitzungen als auch für die Ausschusssitzungen vorbereiten – nicht zu vergessen auch für die Kreistagssitzungen.
Vergleiche ich die Entschädigung mit dem Stundenlohn, den Studenten an der Uni Hamburg für Hilfsjobs bekommen (7,72 €), müsste ich pro Woche nicht mehr als ~ 8,6 Stunden mit Politik verbringen. Das habe ich bisher locker geschafft!
Als Fazit bleibt, mit Kommunalpolitik kann man nicht reich werden – das habe ich aber auch nie vorgehabt!

„Mit dem Handy zur Ypsilanti Wahl?“

Sonntag, Dezember 7th, 2008

Was die Hessen SPD angeht dachte ich, dass mich nichts mehr schockieren könnte, aber die Genossen haben es doch wieder geschafft. Wie die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung unter Berufung auf nicht genannte hessische SPD Abgeordnete berichtet soll in der SPD erwogen worden sein, dass die Abgeordneten mit Handykameras ihren Stimmzettel fotografieren. Als Beweis für eine Pro Ypsilanti Stimme. Eine geheime Wahl so pervertieren zu wollen ist alles andere als demokratisch!

Inzwischen haben die „Abweichler“ Silke Tesch und Carmen Everts bestätigt, dass in der SPD Fraktion über diese Möglichkeit der Wahlkontrolle gesprochen wurde! Andrea Ypsilanti sollte endlich die Verantwortung für das alles  übernehmen, von Fraktions- und Parteivorsitz zurücktreten und sich aus der Politik verabschieden.

Adventszeitpolitik

Samstag, Dezember 6th, 2008

Weihnachten steht vor der Tür! In den letzten Tagen war ich mehrfach auf Weihnachtsmärkten und gestern auf der ersten Weihnachtsfeier dieses Jahr. Die CDU Glinde hatte eingeladen und rund 40 Mitglieder waren gekommen. Neben Glühwein und Keksen gab´s netten Gespräche und Weihnachtsmusik. Ein wirklich gemütlicher Abend. Heute morgen dann die Nikolausaktion der CDU. Wir verteilten unsere Glinde Postkarte mit ein paar Süßigkeiten. Und wie so häufig fragten die Bürger: „Wie ist schon wieder Wahl?“. Nein natürlich nicht, aber das Bild, dass sich die Parteien nur zu Wahlkampfzeiten auf die Straße begeben bekommt man wohl nicht aus den Köpfen raus…

Nach unserem Marktstand hatte ich noch das Vergnügen ein Päckchen bei der Glinder Post abzuholen. Gestern kam die Benachrichtungskarte und ich war sehr gespannt, wer mir denn da eine kleine Nikolausüberraschung zukommen ließ. Nach einer 20 min. Wartezeit (gefühlte 40 min.) bekam ich endlich mein Päckchen, aber es enthielt keine weihnachtliche Überraschung, sondern den endgültigen Haushalt des Kreises Stormarn. Sitzungsunterlagen statt Geschenken. Nun ja der Inhalt entspricht auch diesem Motto, denn der Kreis wird die allgemeine Kreisumlage statt auf 36,10 % nur auf 36,75 % senken. Dies liegt an einer Änderungen im Finanzausgleichsgesetz (FAG). Die Gemeinden werden vom Land, entgegen dem ersten Entwurf des FAG, nun doch mehr Geld bekommen und der Kreis weniger. Insgesamt bleibt es aber bei einer Entlastung der Gemeinden. Mal sehen was die nächste Woche bringt. Einen schönen zweiten Advent!