Homepage erneuert.

Januar 28th, 2009

Mal wieder was Neues. Ich habe meine Homepage ein bisschen erneuert, neben den Hinweisen auf diesen Blog findet man jetzt auch einen Twitterlink. Tatsächlich habe ich mich inzwischen auch in die Twitterwelt begeben. Twitter bietet einem die Chance auf 140 Zeichen Meinungen, Kommentare oder Fragen zu veröffentlichen und darüber in Kontakt mit anderen aufzunehmen. Den Blog vernachlässigt man dadurch vielleicht etwas… ich werde hier einen Schwerpunkt auf Sitzungsberichte legen.
Eine weitere Neuigkeit auf meiner Homepage ist der Menüpunkt: Umfrage. Mal sehen ob es funktioniert. Die erste Umfrage beschäftigt sich mit dem Thema Politik und Twitter. Irgendwann werde ich es vielleicht auch mal schaffen Fotos auf der Homepage zu veröffentlichen, aber bisher fehlt mir einfach Material… liegt vielleicht auch daran, dass ich immer meine Kamera vergesse.

Frohe Weihnachten

Dezember 24th, 2008

Besinnliche Weihnachtstage wünscht, Lukas Kilian.

Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Kreistagsabgeordnete

Dezember 18th, 2008

In der Kreistagssitzung am Freitag den 12.12.08 stand unter anderem der Tagesordnungspunkt 9: “Erlass einer Entschädigungssatzung für den Kreis Stormarn” zur Debatte. Die Entschädigungen für Kreistagsabgeordnete (spezielle Ämter wie Fraktionsvorsitz, Kreispräsidentschaft, etc) und auch für den Kreisjägermeister wurden erhöht. Als “normaler” Kreistagsabgeordneter bekomme ich monatlich statt 205 € nun 266 €.

Im Kreistag gab es eine ordentliche Diskussion, die mein Abgeordnetenkollege Johan v. Hülsen in seinem Blog sehr gut dargestellt hat.

Ich persönlich finde es zwar schon etwas seltsam sich selbst eine Erhöhung zuzusprechen, aber ich halte die Erhöhung für gerechtfertigt. Neben regelmäßigen Fraktionssitzungen, bin ich ständiges Mitglied in zwei Ausschüssen (SKSA und VA), und Vertreter in 3 weiteren (UKA tagt regelmäßig, Schloss-Reinbek Ausschuss tagt sehr selten und Schulleiterwahlausschuss tagt auch selten!). Auch sehe ich es als meine Aufgabe an, regelmäßig meine Ortsfraktion über die Kreispolitik zu informieren. Natürlich muss ich mich sowohl für die Fraktionssitzungen als auch für die Ausschusssitzungen vorbereiten – nicht zu vergessen auch für die Kreistagssitzungen.
Vergleiche ich die Entschädigung mit dem Stundenlohn, den Studenten an der Uni Hamburg für Hilfsjobs bekommen (7,72 €), müsste ich pro Woche nicht mehr als ~ 8,6 Stunden mit Politik verbringen. Das habe ich bisher locker geschafft!
Als Fazit bleibt, mit Kommunalpolitik kann man nicht reich werden – das habe ich aber auch nie vorgehabt!

“Mit dem Handy zur Ypsilanti Wahl?”

Dezember 7th, 2008

Was die Hessen SPD angeht dachte ich, dass mich nichts mehr schockieren könnte, aber die Genossen haben es doch wieder geschafft. Wie die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung unter Berufung auf nicht genannte hessische SPD Abgeordnete berichtet soll in der SPD erwogen worden sein, dass die Abgeordneten mit Handykameras ihren Stimmzettel fotografieren. Als Beweis für eine Pro Ypsilanti Stimme. Eine geheime Wahl so pervertieren zu wollen ist alles andere als demokratisch!

Inzwischen haben die “Abweichler” Silke Tesch und Carmen Everts bestätigt, dass in der SPD Fraktion über diese Möglichkeit der Wahlkontrolle gesprochen wurde! Andrea Ypsilanti sollte endlich die Verantwortung für das alles  übernehmen, von Fraktions- und Parteivorsitz zurücktreten und sich aus der Politik verabschieden.

Adventszeitpolitik

Dezember 6th, 2008

Weihnachten steht vor der Tür! In den letzten Tagen war ich mehrfach auf Weihnachtsmärkten und gestern auf der ersten Weihnachtsfeier dieses Jahr. Die CDU Glinde hatte eingeladen und rund 40 Mitglieder waren gekommen. Neben Glühwein und Keksen gab´s netten Gespräche und Weihnachtsmusik. Ein wirklich gemütlicher Abend. Heute morgen dann die Nikolausaktion der CDU. Wir verteilten unsere Glinde Postkarte mit ein paar Süßigkeiten. Und wie so häufig fragten die Bürger: “Wie ist schon wieder Wahl?”. Nein natürlich nicht, aber das Bild, dass sich die Parteien nur zu Wahlkampfzeiten auf die Straße begeben bekommt man wohl nicht aus den Köpfen raus…

Nach unserem Marktstand hatte ich noch das Vergnügen ein Päckchen bei der Glinder Post abzuholen. Gestern kam die Benachrichtungskarte und ich war sehr gespannt, wer mir denn da eine kleine Nikolausüberraschung zukommen ließ. Nach einer 20 min. Wartezeit (gefühlte 40 min.) bekam ich endlich mein Päckchen, aber es enthielt keine weihnachtliche Überraschung, sondern den endgültigen Haushalt des Kreises Stormarn. Sitzungsunterlagen statt Geschenken. Nun ja der Inhalt entspricht auch diesem Motto, denn der Kreis wird die allgemeine Kreisumlage statt auf 36,10 % nur auf 36,75 % senken. Dies liegt an einer Änderungen im Finanzausgleichsgesetz (FAG). Die Gemeinden werden vom Land, entgegen dem ersten Entwurf des FAG, nun doch mehr Geld bekommen und der Kreis weniger. Insgesamt bleibt es aber bei einer Entlastung der Gemeinden. Mal sehen was die nächste Woche bringt. Einen schönen zweiten Advent!

Eine politische Woche

November 6th, 2008

Eine politische Woche. Haushaltsberatungen. Montag Verkehrsausschuss (VA), heute Schul- Kultur- und Sportausschuss (SKSA).

Während es im Verkehrsausschuss um Themen wie die Straßenausbesserungen, Radwegeplanung, und ÖPNV (öffentliche Personennahverkehr) ging, standen heute im Schul- Kultur- und Sportausschuss „brisantere Themen“ auf dem Programm. Strittig ist vor allem die Frage nach der Finanzierung der Büchereien. Neben der Finanzierung der Fahrbücherei, die den ländlichen Raum mit Büchern versorgt, wurde auch über die Finanzierung der Standortbüchereien diskutiert.

So wie der Wiedereinstieg in die Fahrbüchereifinanzierung schon am Anfang der Sitzung abzusehen war (~170.000€), so konnte man auch mit einer hitzigen Debatte bei den Standortbüchereien rechnen. Diese blieb aber aus. SPD, Grüne und FDP waren sich zwar über das OB einig, die Höhe der Finanzierung musste aber erst ausgefochten werden. Die Grünen, wie auch Teile der SPD hielten es für erforderlich den früher gezahlten Betrag von 319.000 € beizusteuern. Die FDP und der andere Teil der SPD machten sich für eine Deckelung des Betrags stark.

Trotz dieser Beratungen war die CDU nicht davon zu überzeugen, wieder in die Finanzierung einzusteigen. Und das ist auch richtig so! Der Kreis Stormarn ist verschuldet, auch wenn dieses Jahr mit einem Überschuss zu rechnen ist, ist Haushaltskonsolidierung das anzustrebende Ziel. Natürlich möchten die Gemeinden so viel Unterstützung wie möglich vom Kreis bekommen, aber die Mittel sind begrenzt. Gerade die größeren Gemeinden, die eine Standortbücherei auch für ihre Umgebung vorhalten, bekommen so genannte Schlüsselzuweisungen. Im Jahr 2008 erhielt die Stadt Bad Oldesloe zum Beispiel 1.625.604 € für übergemeindliche Aufgaben (Ahrensburg: 81.2796 €; Reinbek, Bargteheide, Reinfeld und Trittau jeweils 406.392 €). In den Augen der CDU gehört es unter anderem zu den übergemeindlichen Aufgaben, eine Bücherei vorzuhalten. Daher war und ist die Position der CDU Kreistagsfraktion nicht in die Finanzierung der Standortbüchereien einzusteigen. Der Antrag wurde im Ausschuss abgelehnt. Wie im Finanzausschuss am nächsten Donnerstag entschieden wird bleibt abzuwarten…
Nicht unerwähnt lassen sollte ich die LINKE. Wie auch in den anderen Fachausschüssen unterstützt die LINKE jeden Antrag und würde gerne noch mehr Geld ausgeben. Allein in dieser Ausschusssitzung hätten die LINKEN knapp 600.000 € ausgegeben. Ob sich die Gemeinden wirklich nachhaltig über einen solchen Geldregen freuen würden, glaube ich nicht, da dieser in kürzester Zeit zu einem Schuldenmonsun mutieren würde.

JU Jahreshauptversammlung

Oktober 22nd, 2008

Gestern war die Jahreshauptversammlung der Jungen Union Glinde/Oststeinbek. Auf der Tagesordnung stand die Neuwahl des Vorstandes. Neben den CDU Ortsvorsitzenden aus den Gemeinden waren auch JUler aus Reinbek und Ahrensburg zu Gast. Nach ein paar netten Grußworten, wurde dann der neue Vorstand gewählt.

Nicht noch einmal angetreten sind Christopher Froh und Martin Kondratowicz (beide aus Oststeinbek). Die Beiden sind seit langem in der JU aktiv und inzwischen auch im CDU Ortsvorstand von Oststeinbek eingespannt. Auch hier noch einmal DANKE für eure Arbeit in den letzten Jahren (mit und ohne Amt!). Aber wie ich euch kenne hört ihr mit der JU Arbeit nicht auf – und das ist auch gut so!

Schön war, dass es auf keinem der zu wählenden Posten eine Kampfkandidatur gab. Klar gibt es auch Argumente für Kampfkandidaturen, aber ohne läuft es in der Regel viel ruhiger ab. Dementsprechend könnte man auch die Wahlergebnisse fast schon sozialistisch nennen… aber nun zu den Personen.

Den Vorsitz habe ich wieder übertragen bekommen. Meine Stellvertreter sind Lisa Marie Motz und Sebastian Bünger (neu), Kassenwart war und ist mein Bruder, Markus Kilian. Zu Beisitzern wurden Helene Fehr (neu), Sarah Schreiber, Björn Wagner (neu), Malte Jarick (neu) und Malte Steenbeck. Mit vier neuen Kräften werden wir sicher wieder frischen Wind im Vorstand haben. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit allen! Inhaltlich sind wir noch an unserem Jugendkonzept dran, jetzt geht es für uns darum, durch Gespräche mit allen Parteien auch die Mehrheiten für unsere Vorschläge zu organisieren.